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Funke

Abb.: Funke Kunststoffe

Patentschutz für VPC®-Rohrkupplung bestätigt

Lange zog sich die Auseinandersetzung hin, was nicht nur zu Unsicherheiten bei der Verwendung von Rohrleitungskupplungen führte; auch die gerichtlich durchgeführte Meinungsverschiedenheit führte zu unterschiedlichen Bewertungen.

Beruhend auf den Anfang August auf dieser Seite veröffentlichten Artikel, konnte die Annahme erfolgen, dass es zutreffen würde, dass der juristische Streit um das Patent der VPC® Rohrkupplung beendet sei.

Aber wir wurden darüber in Kenntnis gesetzt, dass für den zu diesem Zeitpunkt unter gleicher Headline veröffentlichten Artikel, der auf einer Pressemeldung der Funke Kunststoffe GmbH beruhte, eben diese aus rechtlichen Gründen folgende Klarstellung vorzunehmen habe:

„Die Funke Kunststoff GmbH war nicht als Prozesspartei an dem von uns genannten gerichtlichen Verfahren beteiligt; die Verfahren wurden von dem Patentinhaber geführt, dessen Lizenznehmer und Hersteller des patentierten Produkts wir sind.

Der von uns genannte Patentverletzungsstreit in Bezug auf das Patent EP 2 072 877 B1 wurde nach einem erstinstanzlichen Urteil, gegen das Berufung eingelegt wurde, in der Berufungsinstanz im Wege eines Vergleiches zwischen dem Patentinhaber und dem beklagten Markteilnehmer beendet.

Der von uns genannte Patentverletzungsstreit bezog sich auf das mittlerweile nicht mehr angebotene Produkt UNICON. Es wurde von dem Patentinhaber bestätigt, dass das Nachfolgeprodukt nicht patentverletzend sei, weil es nicht die Lehre des Europäischen Patents 2 072 877 B1 nutze.“

In der früheren Version dieses Artikels wurde u.a. folgende Darstellung verbreitet:

„Zudem hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 12.11.2019 erkannt, dass
ein Wettbewerber den deutschen Teil des Europäischen Patents 2 072 877 verletzt hat und diesen u.a. zur Unterlassung, Rückruf, Vernichtung sowie Auskunft verurteilt sowie die Schadensersatzpflicht des Wettbewerbers festgestellt (Az. 4c O 20/15).
Die gegen das Urteil des Landgerichts Düsseldorf eingelegte Berufung ist zurückgenommen worden, so dass auch das Urteil des Landgerichts Düsseldorf rechtskräftig geworden ist.
Der Patentinhaber behält sich vor, am Markt angebotene Rohrkupplungen dahingehend zu überprüfen, ob diese in den Schutzbereich des Europäischen Patents 2 072 877 fallen.“

Zum gesammten Kontext wurde diese Gegendarstellung von der Flexseal GmH veröffentlicht:

Die Funke Kunststoff GmbH war zu keinem Zeitpunkt als Prozesspartei an einem der von der Funke Kunststoff GmbH genannten Patentstreitigkeiten beteiligt, das heißt die Funke Kunststoff GmbH kann keinen Patentstreit gewonnen haben, an dem sie zu keinem Zeitpunkt gerichtlich beteiligt war.
Zudem wurde der von der Funke Kunststoff GmbH bezeichnete Patentverletzungsstreit nicht durch ein rechtskräftiges Urteil beendet, sondern durch einen Vergleich.
In dem Patentstreitverfahren wurde auch zu keinem Zeitpunkt festgestellt, dass Bauteile der Funke Kunststoff GmbH kopiert wurden.
Das Patentstreitverfahren betraf allein eine spezifische technische Ausgestaltung, die in dem Patent EP 2 072 877 B1 beschrieben wird.

Wichtig ist, dass in den von der Funke Kunststoff GmbH benannten Patentstreitigkeiten nur ein Patentschutz bestätigt wurde, welcher unsere erfolgreiche aktuelle Universalmanschette 2B1 All-In-One eindeutig nicht erfasst.

Der Patentinhaber hat auch im Gerichtsverfahren deutlich gemacht, dass er diese Ausführung nicht angreift.
Wir können nicht beurteilen, ob sich die Berichte der Funke Kunststoff GmbHauf Produkte anderer Hersteller beziehen sollte, jedoch ist sicher, dass unsere Universalmanschette 2B1 All-In-One und alle sonstigen von uns aktuell vertriebenen Flexseal-Produkte nicht von dem Patent EP 2 072 877 B1 erfasst werden.
Durch die Beendigung des Patentverletzungsstreits, von dem die Funke Kunststoff GmbH berichtet wurde insoweit eine volle Rechtssicherheit für unsere aktuellen Produkte hinsichtlich behaupteter Patentver- letzungen geschaffen und die Versuche einer Verunsicherung unserer Kunden gehen damit ins Leere.
Die von der Funke Kunststoff GmbH zuvor verbreitete Darstellung zu den gerichtlichen Verfahren war in mehrfacher Hinsicht unzutreffend beziehungsweise missverständlich und die Funke Kunststoff GmbH hat sich verpflichtet, eine Klarstellung hinsichtlich einiger ihrer Behauptungen vorzunehmen.
Für unsere Kunden ist vor allem maßgeblich, dass hinsichtlich unserer Universalmanschette 2B1 All-In-One sowie hinsichtlich aller sonstigen aktuellen Produkte der Flexseal GmbH keine Patentverletzungsansprüche auf Grundlage des Patents EP 2 072 877 B1 mehr drohen und insoweit nach jahrelangen Patentstreitigkeiten endlich Sicherheit besteht.

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In vergangenen Perioden wurden über den Hersteller aus Eschwege auf diesem Medium u.a. folgende redaktionelle Informationen veröffentlicht:

Veränderung im Sortiment: vgl.(Sortimentsveränderung).
Produktionsverlagerung: vgl. (Produktionsverlagerung in die Mitte Europas).

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Die nun aktuelle Version des Artikels beinhaltet die vereinbarte Klarstellung durch die Funke Kunststoffe GmbH, womit die Auseinandersetzungen nun wirklich abgeschlossen sein sollten.

Zum Verlauf:
Zunächst hatte der Bundesgerichtshof in letzter Instanz mit dem Urteil vom 7. Mai 2019 die von der Flexseal GmbH eingereichte Nichtigkeitsklage insgesamt abgewiesen (Az. X ZR 51/17), wodurch der Versuch gescheiterte, den Patentschutz für die VPC®-Rohrkupplung (deutscher Teil des Europäischen Patents 2 072 877 B1) zu Fall zu bringen.

Nun steht fest, dass nur der Patentinhaber und der Lizenznehmer Funke Kunststoffe GmbH Produkte entsprechend der Lehre des Europäischen Patents 2 072 877 B1 – in diesem Fall die VPC®-Rohrkupplung – in dessen Geltungsbereich anbieten und vertreiben dürfen.

Ferner hatte der Patentinhaber in einem weiteren Verfahren einen Wettbewerber wegen einer Verletzung des Europäischen Patents EP 2 072 877 B1 verklagt.

Nach einer erstinstanzlichen Verurteilung, gegen welche Berufung eingelegt wurde, wurde dieser Patent- verletzungsstreit in der Berufungsinstanz durch einen Vergleich beendet.

Der Patentrechtstreit vor dem Landgericht bezog sich auf ein früheres und nun nicht mehr angebotenes Produkt des Marktteilnehmers, die Universal Manschette UNIICON.
Vom Patentinhaber wurde jedoch auch bestätigt, dass das Nachfolgeprodukt nicht patentverletzend sei, weil es nicht die Lehre des Europäischen Patents 2 072 877 B1 nutze und er somit auch keine Patentverletzungs- ansprüche geltend mache.

Mit der angebotenen und dem Patent unterliegenden VPC®-Rohrkupplung 100 – 2800 mm lassen sich Rohre der gleichen Nennweite aus unterschiedlichen Werkstoffen optimal miteinander verbinden – und dass trotz der bauartbedingten unterschiedlichen Außendurchmesser, so das Hammer Unternehmen.

„Das Produkt wird seit seiner Markteinführung sehr stark nachgefragt“, erklärt Dieter Jungmann, Leiter Geschäftsbereich Tiefbau, Funke Kunststoffe GmbH, wodurch es immer wieder Versuche gegeben habe, das Bauteil zu kopieren.
„Wir sind froh über das ergangene Urteil mit dem der patentrechtliche Schutz für unser Produkt gewahrt bleibt“.

Zudem betont der Lizenznehmer, dass die Funke Kunststoff GmbH nicht als Prozesspartei an dem gerichtlichen Verfahren beteiligt war, denn die Verfahren wurden von dem Patentinhaber geführt, dessen Lizenznehmer und Hersteller des patentierten Produkts man sei.

September 2020